News aus der Wirtschaftswelt

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In unseren News präsentieren wir Ihnen regelmäßig wichtige Neuigkeiten und relevante Nachrichten zu den Themen Wirtschaftsprüfung, Steuern, Finanzen und Recht und vieles mehr.

Kinderschrei ins Ohr einer Erzieherin begründet keinen Arbeitsunfall

Kategorie: Recht | 19. Februar 2018 | Quelle: www.datev.de

Laut SG Dortmund hat eine Erzieherin, die Ohrgeräusche darauf zurückführt, dass ihr ein Kind ins Ohr geschrien habe, keinen Anspruch auf Entschädigungsleistungen der gesetzlichen Unfallversicherung (Az. S 17 U 1041/16). Weitere . . . ... [weiterlesen]

Keine Rezessionsgefahr, keine Anzeichen für konjunkturelle Überhitzung

Kategorie: Wirtschaft | 19. Februar 2018 | Quelle: www.datev.de

Der Aufschwung der deutschen Wirtschaft verläuft weiter kräftig, ein kurzfristiger Einbruch ist praktisch ausgeschlossen. Das Risiko, dass Deutschland in den kommenden drei Monaten in eine Rezession gerät, liegt weiter nahe . . . ... [weiterlesen]

Kündigung der Mitgliedschaft in einem Zweckverband nur aus wichtigem Grund

Kategorie: Recht | 19. Februar 2018 | Quelle: www.datev.de

Der VerfGH Thüringen entschied, dass die gesetzliche Regelung über die Beendigung der Mitgliedschaft in einem Zweckverband im Gesetz über die kommunale Gemeinschaftsarbeit von Thüringen (ThürKGG) verfassungsgemäß ist (Az. VerfGH 26/15). Weitere . . . ... [weiterlesen]

Amtsgericht muss Vergütung eines Nachlasspflegers neu festsetzen

Kategorie: Recht | 19. Februar 2018 | Quelle: www.datev.de

Das OLG Celle entschied, dass das Amtsgericht die Vergütungsvorstellungen eines Nachlasspflegers nicht ungeprüft übernehmen darf (Az. 6 W 19/18). Weitere Informationen: Amtsgericht muss Vergütung eines Nachlasspflegers neu festsetzen Quelle: . . . ... [weiterlesen]

Artikel 15a Abs. 3 DBA-Schweiz – Anrechnung von Schweizer Abzugsteuer entsprechend § 36 EStG auf die Einkommensteuer

Kategorie: Steuern | 19. Februar 2018 | Quelle: www.datev.de

Das BMF teilt die geltenden Bestimmungen für die Anrechnung nach Artikel 15a Ab.z 3 des Abkommens zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem . . . ... [weiterlesen]

Erstattungsbetrag aufgrund der Änderung einer rechtswidrigen Umsatzsteuerfestsetzung führt zu Erstattungszinsen

Kategorie: Steuern | 19. Februar 2018 | Quelle: www.datev.de

Ändert das Finanzamt zugunsten des Steuerpflichtigen eine von Anfang an rechtswidrige Umsatzsteuerfestsetzung und führt dies zu einem Erstattungsbetrag, so sind Erstattungszinsen festzusetzen. So entschied das FG Baden-Württemberg (Az. 12 K . . . ... [weiterlesen]

Wo zukünftig Nachfolger gesucht werden

Kategorie: Wirtschaft | 19. Februar 2018 | Quelle: www.datev.de

Nach aktuellen Schätzungen des IfM Bonn stehen im gesamten Bundesgebiet zwischen 2018 und 2022 rund 150.000 Unternehmen zur Übergabe an. In den kommenden fünf Jahren stehen in Nordrhein-Westfalen, Bayern und . . . ... [weiterlesen]

Voraussetzungen für die Einbeziehung politischer Verfolgter in die Zusatzversorgung der DDR

Kategorie: Recht | 19. Februar 2018 | Quelle: www.datev.de

Die Zugehörigkeit von politisch Verfolgten zu einem Zusatzversorgungssystem der DDR, die eine Versorgungszusage von den DDR-Stellen auch ohne die politische Verfolgung nicht erhalten hätten, kann nicht fingiert werden. So entschied . . . ... [weiterlesen]

Straßenplanung: Verkehrsgutachten muss vorab veröffentlicht werden

Kategorie: Recht | 19. Februar 2018 | Quelle: www.datev.de

Wenn im Rahmen einer Straßenplanung das zu erstellende Verkehrsgutachten nicht im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung ausgelegt worden ist, ist das ein Verfahrensfehler. So entschied das BVerwG (Az. 9 C 1.17). Weitere Informationen: . . . ... [weiterlesen]

Zur Frage der Zulässigkeit der Verwendung von Marken und Unternehmenskennzeichen innerhalb einer in eine Internethandelsplattform eingebetteten Suchfunktion

Kategorie: Recht | 16. Februar 2018 | Quelle: www.datev.de

Der BGH hat in zwei Verfahren zur Zulässigkeit der Verwendung von Marken und Unternehmenskennzeichen in der Suchfunktion einer Internethandelsplattform entschieden (Az. I ZR 138/16 – Ortlieb, I ZR 201/16 – . . . ... [weiterlesen]

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