News aus der Wirtschaftswelt

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In unseren News präsentieren wir Ihnen regelmäßig wichtige Neuigkeiten und relevante Nachrichten zu den Themen Wirtschaftsprüfung, Steuern, Finanzen und Recht und vieles mehr.

Expertengruppe der EU-Kommission legt Fahrplan für eine grünere Wirtschaft vor

Kategorie: Wirtschaft | 1. Februar 2018 | Quelle: www.datev.de

Die EU-Kommission wird auf der Grundlage des Abschlussberichts für eine nachhaltige Finanzwirtschaft mit strategischen Empfehlungen für ein Finanzsystem zur Unterstützung nachhaltiger Investitionen in den kommenden Wochen ihre Strategie für eine . . . ... [weiterlesen]

Keine außerordentliche Kündigung bei nur drohender finanzieller Leistungsunfähigkeit des bei Tod des Mieters in das Mietverhältnis Eintretenden

Kategorie: Recht | 31. Januar 2018 | Quelle: www.datev.de

Laut BGH kommt eine drohende finanzielle Leistungsunfähigkeit bzw. eine „gefährdet erscheinende“ Leistungsfähigkeit eines nach dem Tod des ursprünglichen Mieters eingetretenen (neuen) Mieters nur in besonderen Ausnahmefällen als wichtiger Grund für . . . ... [weiterlesen]

Neuer Verhaltenskodex schafft strengere Ethikregeln für EU-Kommissionsmitglieder

Kategorie: Recht | 31. Januar 2018 | Quelle: www.datev.de

Ab dem 31.01.2018 gilt für alle Kommissare der Juncker-Kommission ein strengerer Verhaltenskodex. Dieser ist eines der Ergebnisse des von Präsident Juncker seit Beginn seiner Amtszeit gezeigten Engagements für mehr Transparenz. Weitere . . . ... [weiterlesen]

Wirtschaft weiter in guter Verfassung

Kategorie: Wirtschaft | 31. Januar 2018 | Quelle: www.datev.de

Die Bundesregierung erwartet laut ihrem Jahreswirtschaftsbericht 2018 für dieses Jahr ein Wirtschaftswachstum von 2,4 Prozent. Begünstigend für die deutsche Wirtschaft wirkt das wieder freundlichere weltwirtschaftliche Umfeld. Dies hat zur Belebung . . . ... [weiterlesen]

Karenzentschädigung – Rücktritt vom nachvertraglichen Wettbewerbsverbot

Kategorie: Recht | 31. Januar 2018 | Quelle: www.datev.de

Laut BAG kann der frühere Arbeitnehmer von dem Vertrag eines nachvertraglichen Wettbewerbsverbots zurücktreten, wenn der frühere Arbeitgeber die vereinbarte Karenzentschädigung nicht zahlt. Ab dem Zeitpunkt des Rücktritts entfielen die wechselseitigen . . . ... [weiterlesen]

BGH bejaht unmittelbaren Rückforderungsanspruch eines Jobcenters gegen Vermieter wegen Mietzahlung nach Vertragsende

Kategorie: Recht | 31. Januar 2018 | Quelle: www.datev.de

Der BGH hatte sich mit der Frage zu befassen, ob einem Jobcenter, welches im Rahmen von Sozialleistungen Mietzahlungen versehentlich auch noch nach der Beendigung des Mietverhältnisses unmittelbar an den bisherigen . . . ... [weiterlesen]

Zweijährige Ruhefrist für Urnenbestattungen ist zulässig

Kategorie: Recht | 31. Januar 2018 | Quelle: www.datev.de

Laut BayVGH ist die Regelung in der Friedhofssatzung der Gemeinde Olching, die für Urnenbestattungen eine Ruhefrist von zwei Jahren vorsieht, gültig, da sie nicht gegen den postmortalen Achtungsanspruch verstößt (Az. . . . ... [weiterlesen]

Waffenbesitz bei medizinisch indiziertem Cannabiskonsum unzulässig

Kategorie: Recht | 31. Januar 2018 | Quelle: www.datev.de

Der Widerruf einer Waffenbesitzkarte und die Einziehung eines Jagdscheins aufgrund von medizinisch indizierten Dauerkonsums von Cannabis des Betroffenen ist rechtmäßig. So entschied das VG München. Diese Entscheidung bestätigte der BayVGH . . . ... [weiterlesen]

BFH zu Einkünften aus ruhendem Gewerbebetrieb – Qualifikation der Einkünfte einer Personengesellschaft

Kategorie: Steuern | 31. Januar 2018 | Quelle: www.datev.de

Der BFH hatte zum einen entscheiden, ob ein von einer KG betriebener Gewerbebetrieb durch die Aufgabe einer Bauträgertätigkeit mangels Fortführungsabsicht und -möglichkeit aufgegeben wurde, oder ob ein ruhender Gewerbebetrieb vorlag . . . ... [weiterlesen]

BFH: Berücksichtigung von Sanierungskosten in einem Sachverständigengutachten

Kategorie: Steuern | 31. Januar 2018 | Quelle: www.datev.de

Der BFH hat u. a. zu der Frage Stellung genommen, ob eine Gleichsetzung von Renovierungskosten mit der Wertminderung wegen eines Reparaturstaus in Gutachten auch öffentlich bestellter und vereidigter Sachverständiger für . . . ... [weiterlesen]

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Beim Straßenumzug gestürzt: Klage gegen die . . . ...

Das LG Frankenthal hatte sich mit der Absicherung einer Umzugsstrecke . . . ... [weiterlesen]

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