News aus der Wirtschaftswelt

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In unseren News präsentieren wir Ihnen regelmäßig wichtige Neuigkeiten und relevante Nachrichten zu den Themen Wirtschaftsprüfung, Steuern, Finanzen und Recht und vieles mehr.

Anwendungsfragen zum Investmentsteuergesetz in der am 01.01.2018 geltenden Fassung (InvStG 2018)

Kategorie: Steuern | 24. November 2017 | Quelle: www.datev.de

Das BMF hat dringliche Fragen verschiedener Verbände zum InvStG 2018 beantwortet (Az. IV C 1 – S-1980-1 / 16 / 10010 :010). Weitere Informationen: Anwendungsfragen zum Investmentsteuergesetz in der . . . ... [weiterlesen]

Mieterhöhungen bei EOF-Wohnungen

Kategorie: Recht | 24. November 2017 | Quelle: www.datev.de

Ein Sondermietmarkt für Wohnungen der Münchner Einkommensorientierten Förderung (EOF) existiert nicht. Mieterhöhungsverlangen für solche Wohnungen können auf den Mietspiegel der Stadt München gestützt werden. So entschied das AG München (Az. . . . ... [weiterlesen]

Produktivität in Deutschland: Kein Grund für Pessimismus

Kategorie: Wirtschaft | 24. November 2017 | Quelle: www.datev.de

Das über einen längeren Zeitraum rückläufige Wachstum der Arbeitsproduktivität in Deutschland ist durch die Abfolge mehrerer, jeweils temporär wirksamer Faktoren erklärbar und nicht als Ergebnis eines dauerhaften Trends zu sehen. . . . ... [weiterlesen]

Keine Beihilfe für ein nicht verschreibungspflichtiges Medikament

Kategorie: Recht | 24. November 2017 | Quelle: www.datev.de

Der grundsätzliche Leistungsausschluss für nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel in der Bundesbeihilfeverordnung (BBhV) ist nicht zu beanstanden. So entschied das BVerwG (Az. 5 C 6.16). Weitere Informationen: Keine Beihilfe für ein . . . ... [weiterlesen]

Keine einstweilige Beschäftigungsverfügung eines Piloten gegen seine Freistellung durch Air Berlin

Kategorie: Recht | 24. November 2017 | Quelle: www.datev.de

Das ArbG Düsseldorf hat per einstweiliger Verfügung den gestellten Antrag auf Beschäftigung eines langjährig bei der Air Berlin PLC & Co. Luftverkehrs KG tätigen Piloten zurückgewiesen, da diese ihr insolvenzspezifisches . . . ... [weiterlesen]

Ausstrahlungsverbot von Sendungen der "Ultimate Fighting Championship" (UFC) ist rechtswidrig

Kategorie: Recht | 24. November 2017 | Quelle: www.datev.de

Laut BayVGH darf die Bayerische Landeszentrale für neue Medien (BLM) nicht aus inhaltlichen Gründen nachträglich gegen ein zuvor von ihr genehmigtes Programm einschreiten (Az. 7 B 16.1319). Weitere Informationen: ... [weiterlesen]

Neue EU-Mehrwertsteuer-Richtlinie bringt Belastungen für den Einzelhandel

Kategorie: Wirtschaft | 24. November 2017 | Quelle: www.datev.de

Das „E-Commerce-Paket“ der EU-Kommission soll die Mehrwertsteuer vereinfachen und für einen fairen Wettbewerb sorgen. Doch gut gemeint ist noch nicht gut gemacht: Mit der neuen „Versandhandelsregelung“ jedenfalls würden gerade die . . . ... [weiterlesen]

Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen Til Schweiger zurückgewiesen

Kategorie: Recht | 24. November 2017 | Quelle: www.datev.de

Im Streit um eine Nachricht auf Facebook zwischen einer Frau und dem Schauspieler Til Schweiger hat das LG Saarbrücken den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurückgewiesen (Az. 4 O . . . ... [weiterlesen]

Kein ergänzender Lärmschutz vor einer Betriebswerkstatt der Strohgäubahn

Kategorie: Recht | 23. November 2017 | Quelle: www.datev.de

Der VGH Baden-Württemberg hat die Klage eines Bewohners von Korntal-Münchingen auf ergänzenden Schutz vor Lärm im Zusammenhang mit der Betriebswerkstatt der Strohgäubahn erneut abgewiesen, da die Immissionsrichtwerte für ein – . . . ... [weiterlesen]

Dynamische arbeitsvertragliche Verweisung auf kirchliches Arbeitsrecht gilt auch nach Betriebsübergang auf weltlichen Erwerber weiter

Kategorie: Recht | 23. November 2017 | Quelle: www.datev.de

Wird der Betrieb eines kirchlichen Arbeitgebers im Wege eines Betriebsübergangs von einem weltlichen Erwerber übernommen, tritt der Erwerber in die Rechte und Pflichten aus den im Zeitpunkt des Übergangs bestehenden . . . ... [weiterlesen]

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