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In unseren News präsentieren wir Ihnen regelmäßig wichtige Neuigkeiten und relevante Nachrichten zu den Themen Wirtschaftsprüfung, Steuern, Finanzen und Recht und vieles mehr.
Kategorie: Recht | 6. November 2017 | Quelle: www.datev.de
Laut LSG Berlin-Brandenburg ist die Nagelspangenbehandlung zur Korrektur einer eingewachsenen Zehe eine ärztliche Leistung. Wenn jedoch kein Arzt die Leistung erbringen wolle, die Leistung aber medizinisch notwendig sei, liege ein . . .
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Kategorie: Recht | 6. November 2017 | Quelle: www.datev.de
Der VGH Baden-Württemberg hat dem Bundesverfassungsgericht die Frage vorgelegt, ob § 44 Abs. 6 des Landeshochschulgesetzes gegen Art. 71, Art. 73 Abs. 1 Nr. 9 GG verstößt. Nach der Überzeugung . . .
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Kategorie: Recht | 6. November 2017 | Quelle: www.datev.de
Laut LSG Hessen muss eine deutsche gesetzliche Krankenversicherung Leistungen in der Türkei nur nach türkischem Recht erbringen. Dies umfasse regelmäßig keine Behandlungen in einer Privatklinik (Az. L 8 KR 395/16).
Weitere . . .
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Kategorie: Steuern | 6. November 2017 | Quelle: www.datev.de
Das BMF hat die Grundsätze der BFH-Urteile vom 14.06.2016 übernommen, wonach zu den anschaffungsnahen Herstellungskosten sämtliche Aufwendungen für bauliche Maßnahmen gehören, die im Rahmen einer Instandsetzung und Modernisierung im Zusammenhang . . .
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Kategorie: Steuern | 6. November 2017 | Quelle: www.datev.de
Der Bundesrechnungshof sieht mittel- und langfristig „erhebliche finanzwirtschaftliche Herausforderungen“ für den Bundeshaushalt. Um die Tragfähigkeit des Haushalts langfristig abzusichern und ihn strukturell zu entlasten, mahnt der Rechnungshof unter anderem den . . .
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Kategorie: Steuern | 6. November 2017 | Quelle: www.datev.de
Das BMF hat in einem neuen Schreiben das BMF-Schreiben vom 24. Mai 2017 ergänzt. Nach Rz. 57 wird Rz. 57a eingefügt, wonach es bei Basisrenten nicht zu einer Beitragsrückerstattung kommen . . .
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Kategorie: Recht | 6. November 2017 | Quelle: www.datev.de
Facebook darf personenbezogene Daten seiner in Deutschland lebenden Nutzer nicht ohne deren wirksame Einwilligung herausgeben. In Facebooks App-Zentrum, in dem Computerspiele von Drittanbietern angeboten werden, wurden Nutzer nicht ausreichend über . . .
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Kategorie: Recht | 6. November 2017 | Quelle: www.datev.de
Die Frankfurter Sparkasse ist auf Grund von Verbraucherbeschwerden mit einer intransparenten Zinsanpassungsklausel im Sparvertrag mit der Bezeichnung Vermögensplan auffällig geworden. Nach der Abmahnung durch die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg hat sie eine . . .
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Kategorie: Recht | 6. November 2017 | Quelle: www.datev.de
Das OLG Düsseldorf teilt mit, dass die sog. „Düsseldorfer Tabelle“ zum Mindestunterhalt zum 1. Januar 2018 geändert wird. Neben dem Mindestunterhalt minderjähriger Kinder würden erstmals seit 2008 auch die Einkommensgruppen . . .
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Kategorie: Recht | 6. November 2017 | Quelle: www.datev.de
Das LSG Niedersachsen-Bremen entschied, dass die Krankenkasse das Anlegen eines Stützkorsetts als Leistung der häuslichen Krankenpflege gesondert vergüten muss. Es handelt sich dabei nicht um eine Grundpflegeleistung der Pflegekasse (Az. . . .
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