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In unseren News präsentieren wir Ihnen regelmäßig wichtige Neuigkeiten und relevante Nachrichten zu den Themen Wirtschaftsprüfung, Steuern, Finanzen und Recht und vieles mehr.
Kategorie: Wirtschaft | 7. November 2017 | Quelle: www.datev.de
Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes fiel die Produktion im Produzierenden Gewerbe im September im Vergleich zum Vormonat um 1,6 % geringer aus. Die Industrieproduktion nahm um 1,6 % ab, während . . .
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Kategorie: Recht | 7. November 2017 | Quelle: www.datev.de
Laut BVerfG hat die Bundesregierung ihrer Antwortpflicht bei der Beantwortung von Anfragen zur Deutschen Bahn AG und zur Finanzmarktaufsicht nicht genügt und hierdurch Rechte des Deutschen Bundestages und seiner Mitglieder . . .
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Kategorie: Recht | 7. November 2017 | Quelle: www.datev.de
Wenn die Befristungsdauer über zwei Jahre hinausgeht, bedarf es zur Wirksamkeit der Befristung grundsätzlich eines sachlichen Grundes. Das ArbG Köln hielt die Befristung des Arbeitsvertrags eines Berufsfußballspielers von Victoria Köln . . .
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Kategorie: Recht | 7. November 2017 | Quelle: www.datev.de
Das VG Osnabrück hat dem Eilantrag eines Elefantenhalters gegen eine für sofort vollziehbar erklärte tierschutzrechtliche Verfügung des Landkreises Osnabrück zum Teil stattgegeben. Sie hat die aufschiebende Wirkung seiner im Mai . . .
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Kategorie: Recht | 7. November 2017 | Quelle: www.datev.de
Das VG Kassel hat die Vergabepraxis des Landkreises Hersfeld-Rotenburg bei Rettungsdienstaufträgen für rechtswidrig erachtet (Az. 5 K 939/13).
Weitere Informationen: Rettungsdienst im Landkreis Hersfeld-Rotenburg
Quelle: www.datev.de
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Kategorie: Recht | 6. November 2017 | Quelle: www.datev.de
Laut LSG Berlin-Brandenburg ist die Nagelspangenbehandlung zur Korrektur einer eingewachsenen Zehe eine ärztliche Leistung. Wenn jedoch kein Arzt die Leistung erbringen wolle, die Leistung aber medizinisch notwendig sei, liege ein . . .
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Kategorie: Recht | 6. November 2017 | Quelle: www.datev.de
Der VGH Baden-Württemberg hat dem Bundesverfassungsgericht die Frage vorgelegt, ob § 44 Abs. 6 des Landeshochschulgesetzes gegen Art. 71, Art. 73 Abs. 1 Nr. 9 GG verstößt. Nach der Überzeugung . . .
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Kategorie: Recht | 6. November 2017 | Quelle: www.datev.de
Laut LSG Hessen muss eine deutsche gesetzliche Krankenversicherung Leistungen in der Türkei nur nach türkischem Recht erbringen. Dies umfasse regelmäßig keine Behandlungen in einer Privatklinik (Az. L 8 KR 395/16).
Weitere . . .
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Kategorie: Steuern | 6. November 2017 | Quelle: www.datev.de
Das BMF hat die Grundsätze der BFH-Urteile vom 14.06.2016 übernommen, wonach zu den anschaffungsnahen Herstellungskosten sämtliche Aufwendungen für bauliche Maßnahmen gehören, die im Rahmen einer Instandsetzung und Modernisierung im Zusammenhang . . .
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Kategorie: Steuern | 6. November 2017 | Quelle: www.datev.de
Der Bundesrechnungshof sieht mittel- und langfristig „erhebliche finanzwirtschaftliche Herausforderungen“ für den Bundeshaushalt. Um die Tragfähigkeit des Haushalts langfristig abzusichern und ihn strukturell zu entlasten, mahnt der Rechnungshof unter anderem den . . .
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