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In unseren News präsentieren wir Ihnen regelmäßig wichtige Neuigkeiten und relevante Nachrichten zu den Themen Wirtschaftsprüfung, Steuern, Finanzen und Recht und vieles mehr.
Kategorie: Recht | 11. August 2017 | Quelle: www.datev.de
Das LG Berlin hat per Einstweiliger Verfügung den Bewohnern einer ehemaligen Teppichfabrik in Berlin aufgegeben, diese zu räumen (Az. 5 O 158/17).
Weitere Informationen: Eilverfahren zur Räumung einer ehemaligen . . .
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Kategorie: Recht | 11. August 2017 | Quelle: www.datev.de
Auf der Grundlage der EU-Beihilfevorschriften hat die EU-Kommission drei virtuelle Zugangsprodukte in Deutschland gebilligt, die die Nutzung der sog. Vectoring-Technologie in staatlich geförderten Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzen ermöglichen. Dadurch könne die Netzanbindung in . . .
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Kategorie: Recht | 11. August 2017 | Quelle: www.datev.de
Die EU-Kommission hatte in ihrer Halbzeitüberprüfung zur Strategie zum digitalen Binnenmarkt und in der Europäischen Cloud Initiative angekündigt, Vorschläge für eine Initiative zum Hochleistungsrechnen (HPC) in der EU vorzulegen. Im . . .
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Kategorie: Recht | 11. August 2017 | Quelle: www.datev.de
Ein Anlehngewächshaus auf der Dachterrasse ist in der Regel eine bauliche Veränderung des Gemeinschaftseigentums, die der Zustimmung der anderen Wohnungseigentümer bedarf. So entschied das AG München (Az. 481 C 26682/15).
Weitere . . .
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Kategorie: Recht | 11. August 2017 | Quelle: www.datev.de
Das VG Neustadt hat den Landkreis Südliche Weinstraße dazu verpflichtet, die Schülerbeförderungskosten von in Frankreich in der Nähe der Grenze wohnenden Schülern zu übernehmen. Dieser Anspruch ergebe sich direkt aus . . .
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Kategorie: Recht | 11. August 2017 | Quelle: www.datev.de
Die Baumarktkette Hornbach darf auf ihrer Internetseite nicht für ein Klimagerät werben, ohne dabei auf der Übersichtsseite der Werbung die Energieeffizienzklasse anzugeben oder klar erkennbar auf sie zu verlinken. Das . . .
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Kategorie: Wirtschaft | 11. August 2017 | Quelle: www.datev.de
Die Verbraucherpreise in Deutschland lagen im Juli 2017 um 1,7 % höher als im Juli 2016. Damit zog die Inflationsrate – gemessen am Verbraucherpreisindex – den zweiten Monat in Folge . . .
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Kategorie: Recht | 11. August 2017 | Quelle: www.datev.de
Bereits mit Beschluss vom 27.07.2017 hatte das VG Karlsruhe den Eilantrag einer Nachbargemeinde gegen die Genehmigung eines Windparks in Straubenhardt abgelehnt. Nun wurden die weiteren Eilanträge einer Klinik und eines . . .
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Kategorie: Wirtschaft | 11. August 2017 | Quelle: www.datev.de
Die Verkaufspreise im Großhandel lagen im Juli 2017 um 2,2 % höher als im Juli 2016. Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, hatte die Jahresveränderungsrate im Juni 2017 bei +2,5 % . . .
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Kategorie: Recht | 11. August 2017 | Quelle: www.datev.de
Ab dem 1. Januar 2018 sind alle Rechtsanwälte und Behörden gesetzlich verpflichtet, Empfangseinrichtungen für elektronische Gerichtspost bereitzustellen und zu nutzen. Am Sozialgericht Berlin – dem Pilotgericht der Berliner Justiz – . . .
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