News aus der Wirtschaftswelt

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In unseren News präsentieren wir Ihnen regelmäßig wichtige Neuigkeiten und relevante Nachrichten zu den Themen Wirtschaftsprüfung, Steuern, Finanzen und Recht und vieles mehr.

Saarland: Ministerrat verabschiedet Entwurf des Gesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung

Kategorie: Recht | 29. August 2017 | Quelle: www.datev.de

Die saarländische Landesregierung wird am 30. August 2017 das E-Government-Gesetz (E-GovG) für das Saarland im Landtag einbringen. Der Gesetzentwurf orientiert sich in großen Teilen an dem E-GovG des Bundes. Das . . . ... [weiterlesen]

IAB-Arbeitsmarktbarometer: Vorerst kaum noch Rückgang der Arbeitslosigkeit

Kategorie: Wirtschaft | 29. August 2017 | Quelle: www.datev.de

Das IAB-Arbeitsmarktbarometer ist im August zum dritten Mal in Folge gefallen. Gegenüber dem Vormonat gab der Frühindikator des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) um 0,2 auf 103,6 Punkte nach. . . . ... [weiterlesen]

WPK zum EU-Dienstleistungspaket – Verhältnismäßigkeitsprüfung und Notifizierungsverfahren

Kategorie: Wirtschaftsprüfung | 29. August 2017 | Quelle: www.datev.de

Die WPK hat zu den Entwürfen der Berichterstatter zu zwei Bestandteilen des EU-Dienstleistungspakets Stellung genommen. Weitere Informationen: WPK zum EU-Dienstleistungspaket – Verhältnismäßigkeitsprüfung und Notifizierungsverfahren Quelle: www.datev.de . . . ... [weiterlesen]

Kein Cannabis bei anderweitigen Therapieoptionen

Kategorie: Recht | 29. August 2017 | Quelle: www.datev.de

Eine gesetzliche Krankenkasse muss die Kosten für eine Cannabisversorgung ihres Versicherungsnehmers nur übernehmen, wenn alle anderweitigen Therapieoptionen ausgeschöpft sind. Das entschied das SG Düsseldorf (Az. S 27 KR 698/17 ER). Weitere . . . ... [weiterlesen]

Klimacamp: Eilanträge gegen Polizeikontrollen gescheitert

Kategorie: Recht | 29. August 2017 | Quelle: www.datev.de

Das VG Aachen entschied in zwei Eilverfahren, dass die Teilnehmer des Klimacamps keinen Anspruch darauf haben, dass die polizeilichen Maßnahmen (Personalienfeststellungen und Durchsuchungen von Fahrzeugen und Personen) am Klimacamp im . . . ... [weiterlesen]

Einkommenserwartung stellt erneut Rekord auf

Kategorie: Wirtschaft | 29. August 2017 | Quelle: www.datev.de

Die Stimmung der Verbraucher zeigt im August ein positives, wenn auch nicht einheitliches, Bild. Sowohl die Einkommenserwartung als auch die Anschaffungsneigung können ihr ohnehin exzellentes Niveau noch einmal verbessern, während . . . ... [weiterlesen]

Streit über die Besetzung des Schalker Aufsichtsrates beendet

Kategorie: Recht | 29. August 2017 | Quelle: www.datev.de

Im Streit über die Besetzung des Schalker Aufsichtsrats haben die Beteiligten das Verfahren beendet, da der Kläger von der für ihn günstigen einstweiligen Verfügung, mit der ein Beschluss des Schalker . . . ... [weiterlesen]

Keine Betriebserlaubnis für Kindergarten mit salafistischer Orientierung ohne gesellschaftlich-integratives Konzept

Kategorie: Recht | 29. August 2017 | Quelle: www.datev.de

Das OVG Sachsen hat hat die Berufung gegen das Urteil des VG Leipzig (Az. 5 K 2362/14) nicht zugelassen, da es an einer ausreichenden Darlegung eines Zulassungsgrunds fehle (Az. 4 . . . ... [weiterlesen]

Sparkasse scheitert erneut mit fristloser Kündigung ihres ehemaligen Vorstands

Kategorie: Recht | 29. August 2017 | Quelle: www.datev.de

Das OLG Hamm hat das Urteil des Landgerichts Bielefeld (Az. 15 O 82/16) bestätigt, das ein ehemaliger Sparkassenvorstand aufgrund einer von der Sparkasse ihm gegenüber – erneut – ausgesprochenen fristlosen . . . ... [weiterlesen]

Umsatzsteuerpflicht von Versandapotheken aus dem Ausland

Kategorie: Recht | 28. August 2017 | Quelle: www.datev.de

Eine Versandapotheke aus dem europäischen Ausland kann bei ihrer Abrechnung mit der zuständigen Krankenkasse nicht den Arzneimittelpreis einschließlich Umsatzsteuer verlangen, wenn – anders als bei einer Apotheke aus dem Inland . . . ... [weiterlesen]

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